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FlächenportalNews - Ausgabe 01/2018 - 11.04.2018


Bundesverfassungsgericht kippt bisherige Grundsteuer

Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Entscheidung am 10. April 2018 die bisherige Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt, da sie zu "gravierenden und umfassenden Ungleichbehandlungen" führe.

Einfamilienhaussiedlung Foto: Martina Nolte (Creative Commons by-sa-3.0 de, CC BY-SA 3.0 de)
Ursache hierfür ist das Festhalten an den alten Einheitswerten aus dem Jahr 1964 für Grundstücke in Westdeutschland und aus dem Jahr 1935 für Grundstücke in Ostdeutschland. Bis Ende 2019 muss eine Neuregelung gefunden werden, die ab 2025 gilt. Fraglich ist, ob nun die rund 35 Millionen Grundstücke in Deutschland komplett neu bewertet werden müssen. Letzteres wird nicht zuletzt davon abhängen, wie die Grundsteuer reformiert wird.

In den vergangenen Jahren wurde von den meisten Länderfinanzministern das so genannte Kostenwertmodell favorisiert. Hiefür wäre bei der Steuerbemessung zum einen der Bodenrichtwert für die Grundstücke maßgeblich. Außerdem würde für aufstehende Gebäude ein Kostenwert eingeführt, der sich nach der Grundfläche und den pauschalen Herstellungskosten bemisst und je nach Alter gemindert werden kann. Das vom Bundesrat verabschiedete Kostenwertmodell wurde jedoch wegen des Widerstands aus Bayern und Hamburg nicht im Bundestag beraten. Bayern und Hamburg warben für das sogenannte Äquivalenzmodell, wonach eine einfachere Bemessung der Grundsteuer nach der Fläche von Grundstücken und Gebäuden erfolgen würde.

Unterstützer einer Grundsteuerreform, die sich eng an der Inanspruchnahme von Flächen orintiert, befürworten eine Bodenwertsteuer (siehe Grundsteuer: Zeitgemäß! Ein bundesweiter Aufruf zur Grundsteuerreform). Diese würde die aufstehenden Gebäude bei der Bemessung der Grundsteuer ünberücksichtigt lassen. Nach Einschätzung von Experten u.a. des Naturschutzbunds Deutschland und des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) ließe sich die Grundsteuerreform so wesentlich schneller und unbürokratischer umsetzen, da die zugrunde zu legenden Bodenrichtwerte nahezu flächendeckend vorliegen. Außerdem würden Investitionen in Gebäude nicht belastet, da bei einer Bodenwertsteuer Eigentümer für ein unbebautes baureifes Grundstück dieselbe Steuer bezahlen müssen wie für ein bebautes Grundstück. Auch sei dadurch mit einem Anreiz für Eigentümer*innen dahingehend zu rechnen, ihr Bauland nicht ungenutzt zu lassen.

Schließlich sei noch erwähnt, dass laut Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 19. Legislaturperiode die Einführung einer ergänzenden Grundsteuer C geprüft werden soll. Diese soll es den Städten und Gemeinden ermöglichen, bebaubare aber bislang unbebaute Grundstücke im Innenbereich höher als bisher zu besteuern. Grundstückseigentümer*innen sollen so dazu gebracht werden, ihre Grundstücke zu bebauen oder an Bauwillige zu veräußern.

Fazit: Es bleibt wenig Zeit, die längst überfällige Grundsteuerreform auf den Weg zu bringen. Wünschenswert wäre eine Reform der Grundsteuer, die bodenbezogen wirksam ist und damit die Flächensparziele der Bundesregierung unterstützt.

Weitere Informationen:

Thema Fläche im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 19. Legislaturperiode enthält einige Zielstellungen und Aktivitäten mit Relevanz für das Thema nachaltige Siedlungsentwicklung und Flächensparen.
 

Blick in den Plenarsaal des Bundestags. Foto: Deutscher Bundestag / Marc-Steffen Unger
So erklären die Regierungspartner, dass der Flächenverbrauch bis zum Jahr 2030 auf maximal 30 Hektar/Tag halbiert werden soll. In diesem Zusammenhang soll geprüft werden, mit welchen zusätzlichen planungsrechtlichen und ökonomischen Instrumenten das Ziel erreicht werden kann (vgl. Abschnitt VI 5 Flächenschutz).

In Abschnitt IX 1 Wohnraumoffensive wird ausgeführt, dass die Einführung einer Grundsteuer C geprüft werden soll, die den Städten und Gemeinden die Verfügbarmachung von bebaubaren, aber unbabauten Grundstücken für Wohnzwecke erleichtern soll. Weiterhin wird im Koalitionsvertrag das Vorhaben genannt, Modellprojekte u.a. für Nachverdichtung mit einzelnen, unterschiedlich großen Kommunen durchzuführen, um die Städtebauförderung weiterzuentwickeln. Außerdem soll die Sanierung und Herrichtung von Industriebrachen als eigener Förderschwerpunkt geprüft werden, um den Wohnungsbau zu unterstützen. Weiterhin sollen Hindernisse der Revitalisierung von Industrie- und Konversionsbrachen, die möglicherweise aus Regelungen des Bundesimmissionsschutzgesetzes und technischen Anleitungen resultieren, überprüft und ggf. bis 2021 beseitigt werden (vgl. Abschnitt IX 3 Stadtentwicklung und Baukultur).

Weitere Informationen:

Tägliche Flächeninanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrszwecke: 61.5 Hektar

Laut Statistischem Bundesamt nahm die Siedlungs- und Verkehrsfläche in Deutschland in den Jahren 2013 bis 2016 täglich um 61,5 Hektar zu. Damit beanspruchte jede/r Einwohner*in Deutschlands rechnerisch 618 Quadratmeter Siedlungs- und Verkehrsfläche.

Foto: Gerhard Giebener / pixelio.de
Die Siedlungs- und Verkehrsfläche betrug zum Stichtag 31. Dezember 2016 in Deutschland insgesamt 50.799 Quadratkilometer und damit etwa 14 % der gesamten Bodenfläche. Der größte Teil der Siedlungsfläche entfällt mit 42 % auf die Wohnbaufläche, 18 % auf Industrie und Gewerbe und 15 % auf Flächen für Sport, Freizeit und Erholung. Die Inanspruchnahme von Siedlungs- und Verkehrsfläche je Einwohner*in ist in Gemeinden großer Einwohnerdichte im Vergleich zu kleinen Gemeinden wesentlich geringer. Die Siedlungs- und Verkehrsfläche ist nicht gleichzusetzen mit versiegelter Fläche. Sie umfasst auch unbebaute und nicht versiegelte Flächen wie zum Beispiel Flächen für Sport, Freizeit und Erholung.

Die Flächenerhebung nach Art der tatsächlichen Nutzung wertet erstmals zum Stichtag 31.12.2016 das Amtliche Liegenschaftskataster-Informationssystem ALKIS® aus, das von den Vermessungs- und Katasterverwaltungen der Länder geführt wird. Da bis zum Stichtag 31.12.2015 wurde das Automatisierte Liegenschaftsbuch (ALB) als Quelle herangezogen wurde, sind Vergleiche mit den Vorjahren nur noch sehr eingeschränkt möglich.

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Volksbegehren gegen den Flächenverbrauch in Bayern?

„Betonflut eindämmen. Damit Bayern Heimat bleibt.“ Unter diesem Motto steht eine Bewegung für ein Volksbegehren gegen die erhebliche Flächeninanspruchnahme in Bayern. Jeden Tag werden im Freistaat etwa 13 Hektar Land in Siedlungs- und Verkehrsfläche umgewandelt. Gemessen am 30-Hektar-Ziel der Bundesregierung würde der bayerische Anteil – bezogen auf die Einwohnerzahl – bei etwa 5 Hektar liegen.
Internetseite zum Volksbegehren gegen den Flächenfraß in Bayern. Screenshot: betonflut-eindaemmen.de
Dieses Ziel peilen die Befürworter eines Volksbegehrens an. Flächenschutz bedeutet für sie zugleich flächensparsame Siedlungsentwicklung, Natur- und Landschaftsschutz, Sicherung landwirtschaftlicher Flächen und Erhalt der Heimat.

Um das Volksbegehren zu beantragen, wurden bis März 2018 fast 50.000 Unterschriften von in Bayern wahlberechtigten Bürger*innen gesammelt und beim Bayerischen Innenministerium eingereicht. Nach Prüfung des Antrags könnte in mehreren Monaten ein Volksbegehren starten. Für ein erfolgreiches Volksbegehren müssten innerhalb von 14 Tagen knapp 1 Million Wahlberechtigte in den bayerischen Rathäusern dafür unterschreiben. Nach erfolgreichem Volksbegehren könnte sich ein Volksentscheid anschließen, sofern der Landtag den Gesetzestext des erfolgreichen Volksbegehrens nicht umsetzen will. In diesem Fall könnte der der Landtag einen Alternativentwurf zur Abstimmung stellen.

Das Bündnis für den Volksentscheid besteht derzeit aus den bayerischen Grünen, der ÖDP Bayern und der bayerischen Linken sowie der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) Bayern, Umwelt- und Naturschutzverbänden, VCD Bayern, der Katholischen Landvolkbewegung, der Katholischen Arbeitnehmerbewegung, dem Green City e.V. München und weiteren Unterstützern.

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Wetterau: Dorf und Du

Innenentwicklung und Steigerung der Attraktivität der Dörfer stehen bei 17 Kommunen in der Region Wetterau/Oberhessen im Mittelpunkt, die im Vorhaben „Dorf und Du“ miteinander und mit der Universität Gießen kooperieren. Ziel des Vorhabens ist es, die Ortsinnenentwicklung in der Region zur strategischen Daueraufgabe zu machen.
Die Wetterau. Foto: MdE [CC BY-SA 3.0]
Das Vorhaben mit dem Aktionsnamen „DORF UND DU“ (Langfassung „Ortsinnenentwicklung. Regionalstrategie Ortsinnenentwicklung in der LEADER-Region Wetterau/Oberhessen“) wird im Rahmen der Fördermaßnahme "Kommunen innovativ“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) gefördert. Es ist Bestandteil des Rahmenprogramms „Forschung für Nachhaltige Entwicklung“ (FONA). Der Schwerpunkt der Arbeiten befindet sich in den drei Modellkommunen Butzbach, Nidda und Ortenberg.

Konkret setzen die Gemeinden auf ein breites Maßnahmenbündel: Für eine zukunftsfähige Entwicklung im Bereich „Wohnen“ wird das Modell der sogenannten Eigentümer-Standortgemeinschaften erforscht. Dafür wird ein Gremium von Eigentümern gebildet, das sich um die Bedarfe kümmert und Entwicklungen unter Betrachtung ökologischer, sozialer und wirtschaftlicher Aspekte steuert. Der Leerstand in den Ortszentren wird thematisiert, indem ein regionales Kataster für die entsprechenden Gebäude aufgebaut und Modelle/Testentwürfe mit Vorschlägen für die Nachfolgenutzungen der Gebäude entwickelt werden. Zur Unterstützung werden Ehrenamtliche ausgebildet, die über Beratungs- und Fördermöglichkeiten für die Neunutzung von Gebäuden informieren. Darüber wird im Projekt im Rahmen der nachhaltigen Ortsinnenentwicklung auch die Verkehrsinfrastruktur betrachtet, um attraktive Lösungen auch für Fußgänger und Radfahrer zu entwickeln. Kooperative Planungsprozesse und eine intensive Kommunikation werden mit vielfältigen Partizipations- und Vernetzungsangeboten erreicht.

Das Deutsche Institut für Urbanistik in Kooperation mit dem Institut für Raum und Energie übernimmt die inhaltliche Vernetzung der Modellvorhaben, die Kommunikation der Fördermaßnahme nach außen sowie den Wissenstransfer der Ergebnisse. Das Vorhaben wird im Zeitraum 2016 bis 2018 umgesetzt

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Planspiel „Innenentwicklungsmaßnahmengebiet“

Untersuchung der sog. Innentwicklungsmaßnahme als mögliches neues städtebaurechtliches Instrument.
Kartenausschnitt aus dem Berliner Liegenschaftskataster. Grafik: Geoportal Berlin / Liegenschaftskataster
In vielen Städten besteht dringender Bedarf an neuen Wohnungen und Flächen für Gewerbe. Vor dem Hintergrund eines oft begrenzten Flächenangebots auf der grünen Wiese und den bundes- bzw. landesweiten Bestrebungen des Flächensparens richtet sich der Blick der Stadtplaner zunehmend auf die Innenentwicklung u.a. durch die Mobilisierung bebaubarer aber unbebauter Grundstücke. In diesem Zusammenhang wird auch der Ruf nach geeigneten planerischen Instrumenten zur Mobilisierung dieser Flächen lauter. In Diskussion befindet sich die sogenannte Innentwicklungsmaßnahme – ein mögliches neues städtebaurechtliches Instrument.

In einem Planspiel wird untersucht, ob und wie das neue Instrument geeignet ist, die im Innenbereich einer Stadt dispers verteilten Potentialflächen zu mobilisieren und zügig zu bebauen. Kernziel des Instruments ist es, bestehende Hemmnisse der Flächenmobilisierung wie z.B. die geringe Mitwirkungsbereitschaft durch Grundstückseigentümer*innen zu überwinden. Denkbar wäre ein dreistufiges Verfahren. Auf Basis vorbereitender Untersuchungen könnten mittels einer Innenentwicklungssatzung Baurecht geschaffen und Bauverpflichtungen ausgesprochen werden. In der dritten Stufe würde dann eine Bebauung durch Eigentümer oder Dritte, ein Ankauf durch die Gemeinde bzw. Reprivatisierung folgen. In Fällen fehlender Verkaufsbereitschaft wäre eine Enteignung möglich.

Das Planspiel geht Fragen der Notwendigkeit einer Innenentwicklungsmaßnahme sowie deren Wirksamkeit, Handhabbarkeit und Rechtssicherheit nach. Schließlich soll ein Regelungsvorschlag für eine BauGB-Novelle erarbeitet werden. Am Planspiel sind die Städte Berlin, Bonn, Chemnitz, Hamburg, Köln, München, Stuttgart und Trier beteiligt. Das Vorhaben wird vom Deutschen Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung (DV) und der Professur für Städtebau und Bodenordnung der Universität Bonn durchgeführt. Auftraggeber des 2017 gestarteten Vorhabens  sind das Bundesinstitut für Bau- Stadt- und Raumforschung (BBSR) und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB). Ergebnisse des Vorhabens sollen voraussichtlich Mitte 2018 vorliegen.

Weitere Informationen:

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Bodenpolitische Agenda 2020-2030. Warum wir für eine nachhaltige und sozial gerechte Stadtentwicklungs- und Wohnungspolitik eine andere Bodenpolitik brauchen

Deutsches Institut für Urbanistik (Difu), vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e.V., 2017
Download unter difu.de

Mengensteuerung der baulichen Flächenneuinanspruchnahme – Zur Notwendigkeit eines Flächenzertifikatehandelsgesetzes

Köck, Wolfgang, Bovet, Jana und Hendrik Tietz, in: Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2/2018, S. 67-75.
Download unter www.zur.nomos.de
Are “Smart Cities” the solution or part of the problem of continuous urbanisation around the globe?”

Complete Proceedings of "EXPANDING CITIES – DIMINISHING SPACE". 23. internationale Konferenz zu Stadtplanung und Regionalentwicklung in der Informationsgesellschaft. GeoMultimedia 2018, 4.-6. April 2018, Wien, Österreich

Download unter programm.corp.at

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Rechtsinstrumente der Baulandentwicklung
Regelungen und Maßnahmen des BauGB zur Entwicklung bebauungsfähiger Flächen
19.-20. April 2018 | Berlin
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Flächenentwicklung im Widerstreit der Interessen
ARL-Kongress 2018
26.-27. April 2018 | München
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5. Juni 2018 | Frankfurt am Main
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6. Juni 2018 | Dresden
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14. Forum für Nachhaltigkeit (FONA) des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF)
5. Juni 2018 bis 6. Juni 2018 | Leipzig
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Grüne Dächer und vertikales Grün Potenziale, Strategien, Instrumente
18.-19. Juni 2018 | Berlin
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12. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik
17.-19. September 2018 | Frankfurt am Main
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Forum "Baulandentwicklung"
26. September 2018 | Karben
aktion-flaeche.de/forum-baulandentwicklung

10. Marktredwitzer Bodenschutztage
10.-12. Oktober 2018 | Marktredwitz
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Nationales Ressourcen-Forum
29. November 2018 | Berlin
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